Beiträge von Samuel Rothberger

Rendsburg »spart« sich seine Zukunft

1. Februar 2014

Die Kommunen haben immer weniger Geld zur Verfügung. Besonders betroffen sind Städte wie  Rendsburg. Die Neuverschuldung der Stadt steigt weiter an. Gekürzt wird vor allem im sozialen und kulturellen Bereich.  Viele wichtige Zukunftsinvestitionen liegen derzeit auf Eis.   Die Neuverschuldung der Stadt Rendsburg wird laut Haushaltsplan 5,7 Millionen Euro betragen; das sind 1,6 Millionen Euro weniger als im ersten Entwurf. Gestrichen wurde unter anderem die Sanierung des Weges vom Paradeplatz zur Weißen Brücke. Die marode Tribüne  am Stadtsee soll abgerissen werden, falls bis zum März kein Sponsor gefunden wird; ein Neubau würde 170 000 Euro kosten. Viele Straßen werden nicht mehr repariert. ...

Braucht Rendsburg einen Senat und eine Stadtpräsidentin?

16. Dezember 2013

Nach der Kommunalwahl 2013 wurden der Hauptausschuss und das Amt der Bürgervorsteherin der Ratsversammlung umbenannt. Die bisherige Bürgervorsteherin Karin Wiemer-Hinz darf sich nun Stadtpräsidentin nennen. Aus dem Hauptausschuss wurde nun der Senat. Die Umbenennung wird damit begründet, dass den betroffenen Ämtern und Institutionen mehr Gewicht verliehen werden soll. Insbesondere wegen der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2013 soll so das Interesse an der Kommunalpolitik gestärkt werden. Aus Sicht der LINKEN ist die Ursache der niedrigen Wahlbeteiligung von nicht einmal 37 Prozent die zunehmende Bürgerferne der Politik. Es ist zu befürchten, dass diese durch die   Umbenennung noch vergrößert wird. ...

DIE LINKE zur Flüchtlingssituation im Kreis

7. Dezember 2013

Nicht nur wegen des Bürgerkriegs in Syrien ist die Zahl der Flüchtlinge in Europa gestiegen. Das Elend dieser Flüchtlinge wurde uns durch die Schiffskatastrophe von Lampedusa noch mal vor Augen geführt. Auch im Kreis Rendsburg-Eckernförde suchen Menschen Schutz vor Hunger und Vertreibung. Häufig leben die Menschen dann unter schlechten Bedingungen. Auch im Kreis Rendsburg-Eckernförde fehlt es an Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen, die hier Zuflucht vor Krieg und Vertreibung in ihren Heimatländern suchen. Die Unterbringungssituation ist oft prekär. Ein weiterer Punkt ist: Obwohl viele Flüchtlinge über Jahre in Deutschland leben werden, wird ihnen nur eine geringe Teilhabe an unserer Gesellschaft zugebilligt. ...

Wie geht’s nach der Bundestagswahl weiter?

Am 22. September 2013 wurde ein neuer Bundestag gewählt. DIE LINKE ist mit 8,6 Prozent der Stimmen im Bundestag vertreten. Die FDP, die bisher an der Regierung beteiligt war, flog aus dem Bundestag raus. Angela Merkel sucht seither nach einem neuen Koalitionspartner. Nachdem der CDU der bisherige Regierungspartner abhanden gekommen ist, sucht Frau Merkel nach einem neuen Koalitionspartner. Da die Sondierungsgespräche mit den Grünen erfolglos verliefen, sieht alles nach einer Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD aus. Zwar hätte auch eine Rot-Rot-Grüne Koalition unter Beteiligung der LINKEN rechnerisch eine Mehrheit im Bundestag, politisch scheint diese aber momentan nicht gewollt. Vielmehr hält die SPD an ihrer Agenda-Politik fest. ...

Interview mit Stefan Karstens — Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde

12. August 2013

Stefan Karstens, gebürtiger Eckernförder und in Gettorf aufgewachsen, kandidiert nach 2009 erneut für DIE LINKE im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde. Samuel Rothberger von der Redaktion Linksrum befragt Stefan zu Kernthemen der anstehenden Bundestagswahl. Linksrum: Du trittst nach 2009 nun zum zweiten Mal für DIE LINKE als Direktkandidat im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde an. Was sind Deine Beweggründe? Stefan Karstens: Ich bin hier aufgewachsen, habe die meiste Zeit meines Lebens hier gelebt und seinerzeit den Kreisverband der LINKEN mit aufgebaut. Es liegt mir am Herzen, dass auch in dieser Region eine starke Stimme gegen marktradikalen Unsinn und für soziale Gerechtigkeit hörbar ist. Auch hier vor Ort liegt vieles im Argen. ...

Der Tafelberg

8. August 2013

Im Jahr 1993 eröffnete in Berlin die erste deutsche Tafel. Dort können bedürftige Menschen Lebensmittel erhalten, die zuvor gespendet wurden. Auf solche Zuwendungen sind seit den Agenda-Gesetzen immer mehr Menschen angewiesen. Inzwischen gibt es bundesweit beinahe tausend solcher Tafeln. Tafeln sind Orte, wo Menschen und Unternehmen überflüssige Lebensmittel abgeben können, damit diese dann dort an bedürftige Menschen verteilt werden. Ursprünglich stammt dieses Konzept aus den USA, einem Land, in dem es keinen funktionierenden Sozialstaat gibt und die Versorgung von Bedürftigen vorwiegend von privaten Hilfsorganisationen (sog. Charity-Organisationen) übernommen wird. Vor gut 20 Jahren eröffnete in Berlin die erste Tafel in Deutschland. ...