Beiträge mit dem Schlagwort „Verkehr“

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rendsburg-Eckernförde zum Haushaltplan 2022

7. Januar 2022

Am 13.12.2021 hat der Kreistag den Haushaltsplan für das Jahr 2022 verabschiedet. DIE LINKE hat dem Haushaltsplan zugestimmt Fraktionsvorsitzender Maximilian Reimers stellt für 2022 auch in der Corona Pandemie fest: „Der Kreis muss sich weiter seiner Verantwortung im Kampf gegen die Klimakrise annehmen. Das schafft Sicherheit in Zukunft. Wir können die Klimatransformation als Chance für ein besseres Zusammenleben und Erneuerung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur sehen. Es geht darum, zum Beispiel unsere Mobilität, Energiegewinnung, Landwirtschaft und Bauart auf neue Füße zu stellen, gerechter zu gestalten. Die Transformation wird zum Beispiel günstigeren Strom, kostenlosen Nahverkehr oder regionalere Wirtschaftsketten nach vorn bringen. ...

Bunte Allianz verhindert wichtigen Schritt in Richtung fahrradfreundliches und sauberes Rendsburg

29. August 2020

Für die Umweltausschusssitzung am 27. August 2020 hatte die SPD-Fraktion sechs Anträge zur Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit und Sauberkeit in der Stadt Rendsburg vorbereitet. Durch einen technischen Fehler wurden die Anträge der SPD-Fraktion den Ausschussmitgliedern erst rund eine Stunde vor Sitzungsbeginn bekannt. Die Tagesordnungspunkte wurden ordnungsgemäß beantragt und die Antragstexte fristgerecht eingereicht. Aufgrund technischer Probleme wurden nur die Tagesordnungspunkte, nicht aber die Antragstexte im Ratsinformationssystem angezeigt. ...

Ausschreibung für den Überlandverkehr: „Während so einer erdrückenden Krise, dürfen nicht noch mehr Menschen ihre finanzielle Sicherheit verlieren“

10. April 2020

Am 07.04. wurde bekannt, dass Autokraft die 280 Millionen Euro Ausschreibung für den Überlandverkehr in Rendsburg-Eckernförde gewonnen hat, auch weil es keine anderen Bewerber*innen gab. Vor allem durch Druck von SPD und LINKEN konnte 2019 bei der Ausschreibung erwirkt werden, dass alle Busfahrer*innen samt „Rucksack“ von dem Ausschreibunsgewinner übernommen werden müssen. Besonders in dieser schweren gesundheitlichen und finanziellen Krise zeigt sich, wie wichtig der Schutz von Kolleg*innen durch die öffentliche Hand ist. Vielerorts ist auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel massiv zurückgegangen (etwa 70 – 90 % ) - ohne die Bedingung vom Kreis, hätte das wohl zu vielen Entlassungen geführt. ...

DIE LINKE in Eckernförde stellt Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Verein RAD.SH

23. August 2019

Die Stadt Eckernförde hat sich im Radverkehrskonzept (2014) sowie im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzepts (2015) Ziele für eine Verbesserung bzw. den weiteren Ausbau des Radverkehrs gestellt. Leider ist seitdem wenig geschehen. Von zehn im Radverkehrskonzept in einer Prioritätenliste unter Dringlichkeitsstufe 1 aufgeführten „Handlungsempfehlungen“ wurde bisher nur eine (im Bereich Sauerstraße) umgesetzt. Im Abschnitt „Vorrang für den Radverkehr“ des integrierten Klimaschutzkonzeptes beispielsweise heißt es unter der Rubrik „Welche Ziele werden verfolgt“ u.a.: „Eckernförde fördert die Attraktivität des Fahrradfahrens durch den konsequenten Ausbau von Fahrradstraßen ohne Autoverkehr und die Umwidmung von Straßen zu Fahrradstraßen. ...

„Und wieder verhindert die CDU Planungssicherheit!“ DIE LINKE. im Kreistag ist genervt

9. Dezember 2018

Rendsburg-Eckernförde. Am 05.12. sollte eigentlich im Regionalentwicklungsausschuss des Kreistages Rendsburg-Eckernförde über die Übernahmekriterien abgestimmt werden, die für die Beschäftigen der Busunternehmen bei der Neuausschreibung gelten sollen. Zu der Abstimmung der angesetzten Anträge kam es nicht, da die Kreistagsfraktion der CDU nicht über die Anträge beraten hatte. Dazu sagt Anissa Heinrichs, Mitglied im Ausschuss für DIE LINKE: „Es kann doch wirklich nicht sein, dass wir eine Sitzung mit fast einem Monat Vorlauf ansetzen und die CDU ihre Position dazu nicht geklärt hat.“ Heinrichs zeigt sich misstrauisch über die Begründung, dass die Fraktion ihre Haltung zu den Übernahmerichtlinien für die Beschäftigten noch nicht besprochen habe. ...

DIE LINKE. im Kreistag berät über Haushalt und will mit Beschäftigten für Planungssicherheit protestieren

7. November 2018

Am 04.11. hatte die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rendsburg-Eckernförde ihre Klausurtagung in der über den Kreishaushalt von 2019 gesprochen wurde. Es wurden sich Themen für die Haushaltsdebatten gesetzt. Außerdem sprach die Fraktion mit ehemaligen Beschäftigten des Rendsburger Stadtbusverkehrs über die kommende Ausschreibung des Überlandverkehrs. Nach der Darstellung von wichtigen Ausgaben in 2019 durch die Fachbereichsleiter steigt die Fraktion in die Diskussion über die möglichen Anträge zum Haushalt ein. Schon vorab wurden Themen gesetzt und nun soll beschlossen werden, für welche konkrete Haushaltsanträge definiert werden. ...