Im Hinblick auf die ab Oktober 2018 von der Bundeswehr geplanten Ansprengversuche an der Fregatte Ex-Karlsruhe im militärischen Sperrgebiet Schönhagen fordern die Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Antrag für den Umwelt- und Bauausschu Umweltverträglichkeitsprüfung und den Einsatz von Minimierungsmaßnahmen, insbesondere den Einsatz ogenannter Blasenschleier, die Beachtung der Schonzeiten und ein begleitendes Monitoring. beauftragt werden, sich mit dem Anliegen an die Landesregierung zu wenden, welche dieses dann an das Bundesministerium für Verteidigung eiterleiten soll. Das Fraktionsbündnis befürchtet, dass durch Druck auf geschützte Tierarten im Sperrgebiet und auf die benachbarten „Natura 2000“ Schutzgebiete nicht auszuschließen sind. ...
Vom 1. bis 21. September nimmt die Stadt Rendsburg an der Aktion STADTRADELN des Klima-Bündnis teil. Die Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung Rendsburg stellt ein eigenes Team und möchte die Menschen in der Stadt zum Radfahren bewegen.
„Die Aktion STADTRADELN ist ein tolles Mittel, um den Menschen den Spaß am Radfahren zu näher zu bringen. Auch das ist ein wichtiger Schritt zur fahrradfreundlichen Stadt Rendsburg“, so Leon Weber, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Rendsburg. „Vom ökologischen Vorteil ganz zu schweigen.“
DIE LINKE veranstaltet an den drei Samstagen im Aktionszeitraum Fahrradtouren unterschiedlicher Länge und Intensität, um mit möglichst vielen Teilnehmenden gemeinsam Kilometer zu sammeln, die der Aktion zugutekommen. ...
weiterlesenQuelle: Daniel Schnier, ZwischenZeitZentrale Bremen
Vom 6. bis 9. August befanden sich die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung Rendsburg Leon Weber und Mario Meß auf Klausurtagung in Bremen. Leitthema war die Leerstandssituation in der Rendsburger Innenstadt.
"Wenn man durch die Innenstadt in Rendsburg geht, sieht man viele Läden leerstehen, vor allem in den Seitenstraßen", fällt Mario Meß auf. "Was fehlt, sind kreative Ideen, die Stadt attraktiv zu gestalten und wiederzubeleben."
Dem Leerstand den Kampf anzusagen, das hat sich DIE LINKE in Rendsburg auf die Fahne geschrieben. Ladenflächen sollen sinnvoll genutzt werden statt sie verkommen zu lassen. Dies kann zum Beispiel durch temporäre Nutzung geschehen, die sogenannte Zwischennutzung. Die ...
Auf der Sitzung des Senates der Stadt Rendsburg am Donnerstag, den 5. Juli 2018, wurde ein Antrag von einer Allianz aus CDU, SSW, FDP und Grüne behandelt, der sich mit den Zielen und Grundsätzen der Arbeit von Politik und Verwaltung befasste. Ziel sei es, die bisherigen Blockaden aufzulösen und eine schnellere Arbeit zu ermöglichen.
„In der Diskussion wurde schnell deutlich, dass nicht alle Fraktionen einbezogen wurden. Wenn man sich aus verschiedenen Meinungen heraus gemeinsame Ziele setzen möchte, dann muss man das von Grund auf gemeinsam tun und nicht in solch einem fragwürdigen Bündnis.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Rendsburger Ratsversammlung, Mario Meß. ...
Zur Initiative „Aufstehen“
Beschluss des Parteivorstandes vom 8. September 2018
Der Leipziger Parteitag vom Juni diesen Jahres beschloss mit überwältigender Mehrheit als zentrale Aufgabenstellung der Partei DIE LINKE: „Wir müssen um andere gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen. Die Mehrheit der Bevölkerung will soziale, ökologische und friedliche Politik. Wir müssen sie organisieren und ihnen Geltung verschaffen. Wir müssen den gesellschaftlichen Boden für andere Mehrheiten bestellen, auch in den Parlamenten“ Und weiter: „Der Richtungswechsel kann nicht von einer Partei oder Parteien alleine geschaffen werden. Dafür brauchen wir einen gesellschaftlichen Aufbruch. ...
Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in Schleswig-Holstein ist Lehrer*innenmangel wieder ein Thema. Besonders hart betroffen sind Berufsschulen und Grundschulen.In den kommenden Jahren wird eine steigende Schüler*innenzahl einer anstehenden Pensionierungswelle gegenüberstehen.
„Die Maßnahmen der Landesregierung sind zu schwach und kommen viel zu spät. Was sich heute noch kaschieren lässt, wird in den nächsten Jahren zu einem massiven Problem. ...
MdB Cornelia Möhring zur Notlage von schutzsuchenden Frauen und Kinder vor häuslicher Gewalt
Schleswigs-Holsteins Frauenhäuser benötigen endlich verlässliche Finanzierung
Berlin, 6. Juli 2018
Seit Jahren sind die Frauenhäuser im Norden überbelegt. ...
