Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
Liebe Freundinnen und Freunde des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“,
auch im neuen Jahr wollen wir gemeinsam mit Euch mittels Massenblockaden den größten Naziaufmarsch Europas verhindern, so wie bereits im Februar 2010 !
Seit dem Kampagnenstart zeigt sich, dass unser gemeinsames Vorhaben bundesweit auf Interesse stößt:
Innerhalb kürzester Zeit haben mehr als 500 Einzelpersonen und über 100 Gruppen den Aufruf unseres Bündnisses unterzeichnet.
In unserem Aufruf kündigen wir an, die Nazis auch im Februar 2011 zu blockieren. Ihr könnt ihn auf unserer Homepage lesen und unterzeichnen. ...
DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde unterstützt die 3. Rendsburger Bürgererklärung „Nichts über uns ohne uns“ vom 23.11.2010. Diese Erklärung wurde beim Bürgergespräch „Top oder Flop?“ – Kommunen und ihre Bürger mit Behinderungen, an dem über 400 Menschen – darunter viele Betroffene – teilnahmen, verabschiedet. DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Betroffenen in die sie betreffenden politischen Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden müssen. DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde fordert weiter, dass alle Kürzung bei der Eingliederungshilfe und anderen Hilfen für Menschen mit Behinderungen unverzüglich rückgängig gemacht werden müssen.
„Es ist unerträglich, dass immer bei den Menschen gekürzt wird, die sich am wenigsten wehren können. ...
Die Pläne der Bundesregierung zur „Aussetzung“ der Wehrpflicht stehen im Zusammenhang mit dem Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit interventionsfähigen Streitmacht. Dabei geht es weniger um die Durchsetzung von Menschenrechten als um kapitalistische Wirtschaftsinteressen und politische Macht. Der Krieg in Afghanistan unter deutscher Beteiligung ist dafür täglich erlebbares Beispiel.
Während die „Väter des Grundgesetzes“ davon ausgingen, dass als Konsequenz aus dem schrecklichsten aller bisherigen Kriege nie wieder in Deutschland eine Armee aufgestellt werden würde, setzten sich in der Bundesrepublik Deutschland bald die Befürworter einer Remilitarisierung durch. Dazu musste allerdings die Verfassung geändert werden. ...
Am Samstag, den 02. Oktober 2010 hat der Kreisverband Rendsburg-Eckernförde der Partei DIE LINKE in Rendsburg einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Kreissprecherin wurde die bisherige Kreissprecherin Daniela Asmussen in ihrem Amt bestätigt. Neuer Kreissprecher wurde Hans-Werner Last. Ebenfalls bestätigt wurde der alte und neue Kreisschatzmeister Samuel Rothberger. Beisitzer wurden Stefan Sommermeier und Carlos Mejia Cortes. Beide gehörten bereits dem alten Kreisvorstand als Beisitzer an. Der bisherige Kreissprecher Stefan Karstens kandidierte nicht mehr, da er in den Kreisverband Kiel wechselt.
„Ich bedanke mich bei den Mitgliedern für das Vertrauen“, so die alte und neuen Kreissprecherin und Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Daniela Asmussen. ...
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat.
Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Dazu sagte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am 4. ...
Mit einem Gespräch mit dem Eckernförder Bürgermeister Jörg Sibbel zur Situation der Stadt und ihre Probleme angesichts der schwierigen Finanzlage beginnt am Dienstag, dem 24.08.2010, die Tour im Kreis Rendsburg-Eckernförde.
Besonders zwei Probleme brennen dem Bürgermeister unter den Nägeln: die Armut in Eckernförde nimmt zu und die Stadt braucht mehr Einnahmen. Erstaunliche achtzig Prozent der ansässigen Firmen zahlen keine Gewerbesteuer. Bürgermeister Sibbel sieht hier dringenden Änderungsbedarf und nimmt interessiert die Idee unserer Fraktion auf, die Gewerbesteuer durch eine Gemeindewirtschaftssteuer zu ersetzen. Sie würde auch Selbständige einbeziehen und eine breitere Bemessungsgrundlage beinhalten. ...
