vom 02. bis 08. Mai wird in Eckernförde eine Friedenswoche stattfinden, zu der ihr hiermit eingeladen seid.
Damit verbunden ist auch die Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"; sie
wird vom 02. bis 17. Mai in der Stadtbücherei gezeigt, vorbereitet vom "Runden Tisch gegen Rechts", an dem
auch Genossen der LINKEN beteiligt sind. Am 04. Mai findet eine Veranstaltung mit Rechtsanwalt Alexander
Hoffmann statt, der als Nebenkläger im NSU-Prozeß engagiert ist.
Anbei findet ihr die entsprechenden Informationen.
Ich freue mich auf eure Teilnahme. ...
In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären:
Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar.
Der Aufstieg der AfD in Deutschland und die Zunahme von Rassismus und Demokratieverachtung in ganz Europa sind Ergebnis der Unsicherheit, Hoffnungslosigkeit und Wut, welche die Umverteilung des Reichtums von Unten nach Oben überall hinterlassen hat. ...
Um die Neuansiedlung eines Hotels auf dem bisherigen zentralen Parkplatz Am Exer gab es in der Ratsversammlung am 5. November eine ausgiebige Debatte. Während eine große Mehrheit der Ratsfraktionen dem Projekt ihre grundsätzliche Zustimmung gab, lehnte DIE LINKE dies ab.
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Seit der Kommunalwahl 2008 ist DIE LINKE in der Eckernförder Ratsversammlung vertreten, zunächst als Fraktion mit 2 Mandaten. Aufgrund des damals gültigen Zählverfahrens ergaben sich hieraus keine Sitze im Hauptausschuß und in den Fachausschüssen mit Stimmrecht. Nach der Kommunalwahl 2013 besaß DIE LINKE nur noch einen Sitz in der Ratsversammlung, der von Rainer Beuthel eingenommen wurde.
Bei der Kommunalwahl 2013 zog das Bürgerforum mit einem überraschend guten Wahlergebnis in die Ratsversammlung ein. Es stellte 5 Mandate. Dadurch wurden die bisherigen Kräfteverhältnisse stark verändert. ...
Im Rahmen der Debatte um den Jahresbericht der Eckernförder Gleichstellungsbeauftragten plädierte Rainer Beuthel, Ratsherr der Partei DIE LINKE, für eine Bekämpfung von Benachteiligungen von Frauen und Mädchen. Dabei ging er auch auf die Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst ein. Wir dokumentieren seine Rede im Wortlaut:
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In ganz Deutschland kommt es immer wieder zu Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte. Bislang waren es hauptsächlich leere Gebäude. Aber nun brannte es in einer Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf in Niedersachsen. Unbekannte haben einen Molotow-Cocktail in das Haus geworfen und dadurch gerieten Matratzen in Brand. Nebenan hielt sich eine Frau mit ihren drei Kindern auf, die zum Glück nicht verletzt wurden. Insgesamt waren 30 Bewohner im Gebäude. Diese Brandstifter nahmen also ganz bewusst in Kauf, dass Menschen bei ihrer Aktion verletzt werden. Im Internet, wo man sich so gut in der Gruppe oder in der Anonymität verstecken kann, hetzten immer mehr Menschen gegen Flüchtlinge. ...
