Ortsmitgliederversammlung in Eckernförde am 21.09.2012 um 19:00 Uhr

3. September 2012

Leben wie ein Baum, einzeln und frei, und brüderlich wie ein Wald, das ist unsere Sehnsucht.

                                                                                                                              Nazim Hikmet

 

Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN,                                                          01.09.2012

liebe Wählerinnen und Wähler,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

im Mai 2013 findet die Kommunalwahl statt und wir haben die realistische Chance, erneut in Fraktionsstärke in die Ratsversammlung einzuziehen oder zumindest ein Ratsmandat zu erreichen.

Dies setzt aber voraus, daß es eine spürbare Unterstützung in der Bevölkerung, durch die ganze Partei und parteilose UnterstützerInnen gibt, so daß wir alle 14 Wahlkreise im Stadtgebiet mit einer Kandidatin/ einem Kandidaten besetzen und mit einer auch für Nicht-Parteimitglieder offenen Liste antreten können.

Bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2008 war es bis ins Frühjahr offen, ob wir die damals noch erforderlichen 15 KandidatInnen finden können. Wie ihr wißt, hat es dann geklappt. Dieses Mal wollen wir schon früher beginnen und laden Euch zu einem Ratschlag ein:

 

Tritt DIE LINKE wieder zur Kommunalwahl an?

Mit welchem Programm?

Wer ist bereit zur Kandidatur?

 

Freitag, den 21.09.2012

Bürgerbegegnungsstätte Eckernförde

19 Uhr

 

An diesem Abend wollen wir ein Resümee unserer Arbeit als Ratsfraktion ziehen: Was haben wir erreicht? Was läßt sich verbessern? Wo waren wir wenig erfolgreich? Welche neuen Themen sind wichtig im Wahlkampf? Welche Bündnismöglichkeiten mit Bürgerinitiativen oder anderen Parteien gibt es? Wie entwerfen wir gemeinsam ein Wahlprogramm?

 

Wir möchten auf diesem Wege schon einmal einige Erfolgsbeispiele nennen, die belegen, daß DIE LINKE in den vergangenen vier Jahren in Eckernförde eine wichtige Funktion erfüllt hat:

 

Wir haben gegen zunächst großen Widerstand eine Änderung der städtischen Hauptsatzung erreicht. Demnach können nun auch kleine Parteien ohne Stimmrecht in den Ausschüssen bürgerliche Ausschußmitglieder benennen – bisher durften dies nur Ratsmitglieder sein.

Wir haben durch Vorlage eines Prüfantrages und dessen Verabschiedung in der Ratsversammlung einen Diskussionsprozeß zum Thema „Bürgerhaushalt“ eingeleitet.

Aufgrund unserer Initiative wurde der Sozialpaß überarbeitet und es wurden entsprechende Informationsbroschüren gedruckt.

Wir haben im November 2011 auf Carlshöhe erreicht, daß die illegale Baumfällaktion gestopt wurde. Durch uns kam die entsprechende Information an die Verwaltung, andererseits wären vermutlich noch viel mehr erhaltenswerte Bäume gefällt worden.

Wir haben uns auch erfolgreich für „Kleinigkeiten“ eingesetzt wie eine Verbesserung der Feuerstelle an der Skateboardbahn oder eine bessere Straßenbeschilderung in der Kieler Straße Süd, infolgedessen nun auch Fahrradfahrer deutlich erkennbar in Richtung Jungfernstieg/Gerichtsstraße herausfahren können.

 

Weniger erfolgreich waren wir, konkrete Verbesserungen der sozialen Lage der von HartzIV und Armut Betroffenen zu bewirken. Wir können die bundesweite Gesetzeslage nicht ändern, aber versuchen, wenn auch kleine Veränderungen zu erreichen.

Wir hatten erfahren, daß beim gemeinnützigen Wohnungsunternehmen (GWU) auf willkürliche Weise bei Abschluß eines Mietvertrages Bürgschaften verlangt wurden. Dies betraf u.a. Menschen mit Behinderungen oder von HartzIV Betroffene. In einem Gespräch mit dem Vorstand wurde uns zugesichert, daß diese Praxis beendet wird.

Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, daß auch Menschen, die sich zu Hause keinen Computer leisten können, in einer öffentlichen Institution der Stadt das Internet kostenlos nutzen können. Dies wurde in der Stadtbücherei umgesetzt.

Wir haben den Antrag gestellt, daß die Stadt die Kosten für einen neuen Personalausweis für von HartzIV Betroffene oder Sozialhilfeempfängerinnen übernimmt. Die SPD konnte sich im Sozialausschuß zunächst nicht entschließen, dies zu unterstützen; bei erneuter Behandlung in der Ratsversammlung hat sie zugestimmt. Der Antrag fand aber keine Mehrheit. Auch die GRÜNEN, wie natürlich CDU, SSW und FDP waren dagegen bzw. enthielten sich.

Wir konnten auch nicht  verhindern, daß es im Rahmen der „Haushaltskonsolidierung“ zu zahlreichen Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich kam und daß städtische Liegenschaften verkauft wurden. Möglicherweise lassen sich hier unter veränderten Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl Verbesserungen erreichen.

 

Dazu braucht es aber eine möglichst starke Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung, gerade auch um die SPD zu zwingen, Farbe zu bekennen, also nicht links zu blinken und rechts abzubiegen, sondern linke Politik mit umzusetzen.

 

Laßt uns gemeinsam überlegen, wie wir das erreichen können.

 

Rainer Beuthel / Carlos Mejia Cortes