Beiträge von Samuel Rothberger

10 Jahre Hartz IV – Kein Grund zur Freude

26. Juli 2015

2005 wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung Harz IV eingeführt. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zusammengelegt. Die Regelsätze wurden so niedrig bemessen, dass das Geld nicht für ein menschenwürdiges Leben reicht. Auch im Kreis Rendsburg-Eckernförde  sind viele Menschen hiervon betroffen. Zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV leben im Kreis Rendsburg-Eckernförde mehr als 16 000 Hartz-IV-Betroffene in 8 000 Bedarfsgemeinschaften. 4 500 von den betroffenen sind unter 15 Jahren. Allein in  der Stadt Rendsburg leben mehr als 30 Prozent  der Kinder von Hartz IV.  Die Regelsätze sind so niedrig bemessen, dass diese nicht mal für das Nötigste reichen. ...

Kommt die Stadtbahn in Rendsburg?

30. September 2014

Schon seit einigen Jahren wird über die Möglichkeit der Wiederinbetriebnahme der Bahngleise bis nach Rendsburg-Seemühlen oder sogar bis nach Fockbek diskutiert. So könnten in Rendsburg mehrere innerstädtische Haltepunkte entstehen. Wie in den vergangenen Jahren gab es beim »Rendsburger Herbst« auch dieses Mal einen Probebetrieb. Die Landesregierung plant, den Schienenverkehr zwischen Kiel und Rendsburg auszuweiten. So sollen einige zusätzliche Haltepunkte eingerichtet und die Strecke bis Rendsburg-Seemühlen verlängert werden. Auch im Rendsburger Stadtgebiet könnten mehre Haltepunkte entstehen. Die Landesweite Verkehrsservicegesellschaft SH schätzt, dass eine solche innerstädtische Bahnverbindung täglich von 500 bis 600 Fahrgästen genutzt werden könnte. ...

Europäische Linke durch Europawahl gestärkt

Die Fraktion GUE/NGL (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke), der auch DIE LINKE aus Deutschland angehört,geht gestärkt aus der Europawahl hervor. So konnte die Zahl der Abgeordneten von 35 auf nunmehr 52 Fraktionsmitglieder gesteigert werden. In Deutschland konnte das Wahlergebnis von 2009 mit 7,4 Prozent in etwa gehalten werden. In vielen Teilen Westdeutschlands konnte DIE LINKE sogar zulegen. So steigerte die Partei im Kreis Rendsburg-Eckernförde ihre absolute Stimmenzahl von 2348 auf 3566 Stimmen. Deutliche Zugewinne konnten auch unsere europäischen Partnerparteien in mehreren europäischen Ländern erzielen. So wurde unserer Partnerpartei SYRIZA (griechisch ΣΥΡΙΖΑ ) in Griechenland mit über 30 Prozent dort sogar stärkste Partei. ...

DIE LINKE fordert zweiten Tunnel unter den NOK

29. Mai 2014

Ein neues Gutachten hat festgestellt, dass die Rader Hochbrücke eine maximale Lebenserwartung von noch zirka 12 Jahren hat. Auch die Eisenbahnhochbrücke ist marode und muss in den kommenden Jahren erneuert bzw. ersetzt werden. Der Bau eines zweiten Tunnel unter dem Nord-Ostsee-Kanal wäre daher eine sinnvolle Maßnahme. Während Milliarden für die Rettung maroder, vermeintlich oder tatsächlich systemrelevanter Banken ausgeben wird, verfällt die Infrastruktur in Deutschland und damit auch in Schleswig-Holstein. So war die Rader Hochbrücke wegen Sanierungsarbeiten im Spätsommer vergangen Jahres über mehre Monate für LKWs mit mehr als 7½ Tonnen  gesperrt. ...

Sieg nach Punkten im Plakatstreit

Im Sommer 2011 hatte DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde ein Plakat in das Fenster ihrer damaligen Geschäftstelle in Rendsburg angebracht. Die Bauaufsicht verlangte, dass das Plakat zu entfernen sei. Hiergegen hatte DIE LINKE geklagt und nun Recht bekommen. m Sommer 2011 hatte die Bauaufsicht der Stadt Rendsburg der LINKEN untersagt, in  das Fenster ihrer Geschäftstelle ein Plakat anzubringen. Durch dieses Plakat werde das Fenster zu einer »Werbeanalge« und dafür wäre eine Baugenehmigung erforderlich, so die Behörde. Begründet wurde dies mit der »Gestaltungssatzung für die Rendsburger Innenstadt«, nach der solche »Werbeanlagen« der Genehmigung bedürfen. ...

Braune Flecken auch im Kreis Rendsburg-Eckernförde

13. März 2014

In der Ahnengalerie des Kreises Rendsburg-Eckernförde befinden sich nach wie vor unkommentiert Bilder ehemaliger Nazi-Landräte. Gleiches gilt auch für die Ahnengalerie der Stadt Rendsburg. Erst im vergangenen Jahr hatte Nortorf Adolf Hitler die Ehrenbürgerwürde aberkannt.  Im Zimmer 169 des Kreishauses befindet sich die Ahnengalerie der Landräte des Kreises Rendsburg-Eckernförde einschließlich der Landräte der Altkreise Rendsburg, Eckernförde und Bordesholm. Eines der Bilder zeigt Waldemar von Mohl, Landrat des ehemaligen Kreises Bordesholm von 1921 bis 1932 und später Landrat des Kreises Segeberg bis zum Kriegsende. ...