Ralf Stegner hat ein recht einfaches Weltbild: die SPD hat in der Vergangenheit Fehler gemacht, nun aber ändert sich das alles und die LINKE, die er als „Abspaltung“ und geringschätzig als „Verein“ bezeichnete, wird in den Schoß der großen Mutter SPD zurückkehren.....
Worin diese Fehler im Einzelnen bestanden, daß beispielsweise dramatisch zunehmende Leih- und Zeitarbeit und Altersarmut vor allem bei Frauen das direkte Ergebnis der Agenda-Politik der SPD sind, erfuhr man auf dem Juso-Familientreffen am 11.02. in Eckernförde jedoch nicht. Es ging ja darum, den Genossen Ralf, der gerne von „Gemeinwohl“ redet, als angeblich linke Alternative zu Thorsten Albig als Spitzenkandidat zur Landtagswahl zu präsentieren. ...
Auch wenn die endgültige Entscheidung erst in vier Wochen fällt:
Auf Eltern im Kreis Rendsburg-Eckernförde kommen ab Sommer zum Teil erhebliche finanzielle Belastungen für die Schülerbeförderung zu. Das ergab eine Nachfrage der Landeszeitung in der Kreisverwaltung.
Noch werden verschiedene Varianten der Elternbeteiligung diskutiert, aber: Für viele Familien könnte es richtig teuer werden. Hintergrund ist ein Gesetz, das die Landesregierung - von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt - Mitte Dezember durch den Landtag brachte. Darin werden die Kreise zwingend verpflichtet, Eltern oder volljährige Schüler an den Kosten der Schülerbeförderung zu beteiligen. Im Gegenzug streicht das Land Schleswig-Holstein seine bislang gezahlten Zuschüsse. Die Regelung tritt am 1. ...
Am Samstag, den 19. Februar 2011 planen Neonazis wie bereits in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch in Dresden, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Auch dieses Jahr werden zahlreiche engagierte Menschen diesen Aufmarsch verhindern. DIE LINKE. im Kreis Rendsburg-Eckernförde ruft dazu auf, sich an dieser Blockade zu beteiligen. Dresden soll eine bunte und tolerante Stadt beleiben, in der es kein Platz für Neonazis gibt.
„Ich rufe die Menschen im Kreis Rendsburg-Eckernförde und auch anderswo dazu auf, an diesem Wochenende nach Dresden zu fahren und sich den Neonazis entgegenzustellen“, so Stefan Sommermeier, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. im Kreis Rendsburg-Eckernförde. ...
Am 28. Januar stimmt der Bundestag erneut über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ab. Die Bundesregierung muss im »Fortschrittsbericht Afghanistan« inzwischen zugegeben: »Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt. Das vergangene Jahr war das blutigste seit dem Einmarsch 2001: Mehr als 10 000 Menschen wurden durch den Afghanistankrieg 2010 getötet.
Wenn die Bundesregierung über eine »Abzugsperspektive« für die Bundeswehr aus Afghanistan spricht und die NATO von einem »Übergang«, dann meinen beide die Fortführung des Krieges mindestens bis 2014. ...
Am 27. Januar 2011 ist wieder Holocaust-Gedenktag. DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde ruft dazu auf, an diesem Tag der Opfer des Holocaust zu gedenken. Der Holocaust war ein historisch einmaliges Verbrechen, dass sich nie wiederholen darf. Daher sind alle Menschen dazu aufgerufen, Ausgrenzung von Menschen wegen ihrer Rasse, Religion, sexueller Orientierung usw. bereits in den Anfängen zu verhindern.
„Auch aus Rendsburg wurden Menschen in Konzentrationslager verschleppt und dort ermordet. Dies waren zuvor angesehene Bürger unser Stadt, so z. B. der jüdische Arzt Dr. Ernst Barmberger. Damals haben die Menschen zu den Verbrechen geschwiegen“, so Samuel Rothberger, Ortssprecher der Partei DIE LINKE in Rendsburg. ...
Johann Wadephul, CDU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, hat in seiner Kolumne am 12.1.2011 in der Eckernförder Zeitung unter dem Titel „Kommunismus als Ziel“ die „Linkspartei“ und ihre Vorsitzende aufgefordert zu sagen, „was für eine Gesellschaftsordnung sie schaffen will und warum sie sich auf den Begriff Kommunismus beruft.“
Als Vorsitzender der Eckernförder Ratsfraktion DIE LINKE. freue ich mich über das plötzliche Interesse des Kollegen Wadephul an unseren grundsätzlichen politischen Vorstellungen und will ihm gerne antworten.
In unseren vom Berliner Gründungsparteitag 2007 verabschiedeten „Programmatischen Eckpunkten“ wird nirgendwo plakativ „der Kommunismus“ als Ziel definiert. ...
