15. April 2011
Man glaubt es kaum: in Kiel verfolgen GRÜNE, SPD, SSW und DIE LINKE das Projekt einer Stadtregionalbahn unter Einschluß der Landkreise Plön und Rendsburg-Eckernförde – gegen den Widerstand von CDU und FDP. In der Eckernförder Ratsversammlung aber stimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN am 13.04.11 einem Antrag von CDU, FDP und SSW zu, der dieses Projekt zu Fall bringen soll. ...
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2. März 2011
Der Hauptausschuss bleibt in Eckernförde eine geschlossene Gesellschaft. Die Ratsversammlung schmetterte auch den zweiten Antrag der Linken zu diesem Thema mit 20:10 Stimmen ab. Klein gegen Groß - so lautete das Abstimmungsergebnis: Linke, Grüne, FDP und SSW stimmten für die Zulassung der Presse und Bürger, CDU und SPD wollen sie in dieser Runde nach wie vor lieber nicht dabei haben. Die Hartnäckigkeit der "Kleinen" hat ebenso zugenommen wie die Schärfe der Debatte, die in dem emotionalen Ausbruch von Reiner Bunte (SPD) gipfelte, als er den kleinen Parteien "unerträglichen Populismus" vorwarf. Diese wiederum warfen den "Großen" antiquiertes Denken vor. ...
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23. Februar 2011
Anders als etwa auf Kreisebene oder in der Stadt Rendsburg tagt in Eckernförde der Hauptausschuß bisher unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Dies halten wir für nicht mehr zeitgemäß und stellen auf der nächsten Ratsversammlung einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt und der Geschäftsordnung der Ratsversammlung. Wir greifen damit eine Initiative der FDP auf, die zu Beginn der Amtsperiode einen im Kern der Sache gleichen Antrag gestellt hat. In ihrer Sitzung am 03.11. ...
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16. Februar 2011
Ralf Stegner hat ein recht einfaches Weltbild: die SPD hat in der Vergangenheit Fehler gemacht, nun aber ändert sich das alles und die LINKE, die er als „Abspaltung“ und geringschätzig als „Verein“ bezeichnete, wird in den Schoß der großen Mutter SPD zurückkehren..... Worin diese Fehler im Einzelnen bestanden, daß beispielsweise dramatisch zunehmende Leih- und Zeitarbeit und Altersarmut vor allem bei Frauen das direkte Ergebnis der Agenda-Politik der SPD sind, erfuhr man auf dem Juso-Familientreffen am 11.02. in Eckernförde jedoch nicht. Es ging ja darum, den Genossen Ralf, der gerne von „Gemeinwohl“ redet, als angeblich linke Alternative zu Thorsten Albig als Spitzenkandidat zur Landtagswahl zu präsentieren. ...
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31. Dezember 2010
Ein Bild aus der Vorweihnachtszeit geht mir nicht aus dem Sinn: In der Fußgängerzone sitzt mittags ein Mann in eine Art Nikolausmantel gehüllt auf dem Pflaster, an eine Hauswand gelehnt. Auf dem Kopf trägt er eine rot-weiße Zipfelmütze, an der es rot blinkt, vor ihm eine Schachtel mit ein paar Münzen drin. Es ist kalt. Der bettelnde Nikolaus starrt apathisch vor sich hin. Als ich abends von der Arbeit nach Hause gehe, sitzt er immer noch da, schon im Halbdunkel, unbeweglich. Das gibt's doch gar nicht. Jetzt fängt es auch noch an zu schneien. ...
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14. Dezember 2010
Rede von Rainer Beuthel zum Haushaltsentwurf 2011, gehalten am 14. Dezember 2010 vor der Ratsversammlung Eckernförde: Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dass die Fraktion DIE LINKE nach den Beratungen in den Ausschüssen heute eine Reihe von Anträgen zum Haushalt stellt, mag die eine oder den anderen verwundern. Ich möchte aber daran erinnern, dass die Größe der Ausschüsse zu Beginn der Amtsperiode so zugeschnitten wurde, dass DIE LINKE in keinem Ausschuss mit abstimmen darf. Nun – dann werden wir eben Anträge in wichtigen Angelegenheiten dort stellen, wo wir abstimmen können, nämlich in der Ratsversammlung. ...
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