Beiträge von Rothberger

Kreisverband DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde

DIE LINKE in Rendsburg zur Bürgermeisterwahl

6. Oktober 2019

Im Herbst 2020 wird der Bürgermeister in Rendsburg neu gewählt. Der amtierende Bürgermeister Pierre Gilgenast hat bereits angekündigt, erneut zu kandieren. Ebenfalls für das Amt bewirbt sich die Volkswirtin Janet Sönnichsen, die von CDU, Grünen, SSW und FDP unterstützt wird. DIE LINKE in Rendsburg wird sich auf ihrer Ortsmitgliederversammlung am 8. Dezember 2019 mit der Bürgermeisterwahl beschäftigen. „Uns ist es wichtig, dass wir die Parteibasis in diese Diskussion einzubinden. Ob wir gegebenenfalls eine eigene Kandidatin oder eigenen Kandidaten aufstellen werden wir dort beraten“, so Samuel Rothberger, Sprecher der LINKEN in Rendsburg. Zum aktuellen Zeitpunkt ist es möglich, dass es weitere Bewerbungen für das Bürgermeisteramt geben wird. ...

Der Exer muß in städtischem Besitz bleiben!

29. September 2019

Im Zuge der Erarbeitung des neuen Tourismuskonzepts „Eckernförde 2030“ wird ein möglicher Verkauf des Exer mit dem Ziel einer Hotelbebauung erneut öffentlich debattiert. DIE LINKE lehnt eine Privatisierung des Exer ab, er muß in städtischem Besitz bleiben. Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens lehnen wir den Verkauf öffentlicher Grundstücksflächen prinzipiell ab, es sei denn, es gäbe wichtige Gründe für eine Ausnahme. Die sehen wir an dieser Stelle nicht. Im Gegenteil: dieser zentrale Ort böte Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich Freizeit, Kultur und Sport für alle Bürgerinnen und Bürger, für Einheimische und Touristen, als Multifunktionsfläche, die der vielfältigen Kommunikation dienen könnte. ...

DIE LINKE in Eckernförde stellt Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Verein RAD.SH

23. August 2019

Die Stadt Eckernförde hat sich im Radverkehrskonzept (2014) sowie im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzepts (2015) Ziele für eine Verbesserung bzw. den weiteren Ausbau des Radverkehrs gestellt. Leider ist seitdem wenig geschehen. Von zehn im Radverkehrskonzept in einer Prioritätenliste unter Dringlichkeitsstufe 1 aufgeführten „Handlungsempfehlungen“ wurde bisher nur eine (im Bereich Sauerstraße) umgesetzt. Im Abschnitt „Vorrang für den Radverkehr“ des integrierten Klimaschutzkonzeptes beispielsweise heißt es unter der Rubrik „Welche Ziele werden verfolgt“ u.a.: „Eckernförde fördert die Attraktivität des Fahrradfahrens durch den konsequenten Ausbau von Fahrradstraßen ohne Autoverkehr und die Umwidmung von Straßen zu Fahrradstraßen. ...

Stellungnahme der Partei DIE LINKE Eckernförde zu den Ergebnissen der Europawahl 2019

27. Mai 2019

DIE LINKE hat die absolute Zahl der bei den letzten drei Europawahlen in Eckernförde erhaltenen Stimmen kontinuierlich steigern können: 2009: 180 (3,5 %) 2014: 296 (4,4 %) 2019: 415 (3,9 %) Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen in unsere Politik. Der prozentuale Rückgang stellt uns natürlich nicht zufrieden, wir hatten uns – vor dem Hintergrund einer steigenden Wahlbeteiligung - mehr erhofft. Als Ursache erscheint das sehr gute Ergebnis der GRÜNEN, auch hier vor Ort. In einer zugespitzten Situation gesellschaftlicher Debatten und Bewegungen („Fridays for Future“) haben vor allem die GRÜNEN profitiert. Es wird sich zeigen, ob sie den Erwartungen ihrer bedeutend erweiterten Wählerschaft entsprechen können. ...

Europa nur solidarisch: Ein anderes Europa ist möglich

1. Mai 2019

Die jüngsten Wahlerfolge von Rechtspopulisten wie Viktor Orbán in Ungarn, der FPÖ in Österreich oder der AfD bei uns in Deutschland zeigen, dass die europäische Idee in einer Krise steckt. Gleiches zeigt auch der Brexit. Die Ursache liegt in einer EU, die für Kapitalinteressen statt für die Interessen der Menschen, die hier leben, steht. DIE LINKE kämpft für ein anderes Europa. So fordert DIE LINKE ein soziales und solidarisches Europa. So fordern wir ein Arbeitsrecht, das die Rechte der Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt. Ein Problem ist zum Beispiel das europäische Ausschreibungsrecht, das Bund, Länder und Kommunen zwingt, öffentliche Dienste, Bauvorhaben usw. europaweit auszuschreiben und dann an den billigsten Anbieter zu vergeben. ...

DIE LINKE fordert die unverzügliche Entfernung der De-Haan-Büste und die Neugestaltung der Bürgermeistergalerie

25. April 2019

Bisher galt Heinrich de Haan als Opfer der Nazis. Aktuelle Forschungsergebnisse des ehemaligen Landtagsabgeordneten Günter Neugebauer zeigen aber, dass der ehemalige Bürgermeister von Rendsburg an den Verbrechen der Nationalsozialisten in Rendsburg aktiv beteiligt war. Daher wird nun über die Entfernung der Büste de Haans auf dem Altstädter Markt und seines Namens an der ehemaligen Heinrich-de-Haan-Schule diskutiert. „Eine Büste im öffentlichen Raum für ein ehemaliges Stadtoberhaupt ist eine besondere Ehrung für solche Bürgermeister, deren Verdienste über das für Bürgermeister normale Maße hinausgehen. Dieses ist, wie das Buch von Günter Neugebauer zeigt, bei Heinrich de Haan eindeutig nicht der Fall. Die Büste sollte daher unverzüglich entfernt werden. ...