Beiträge von Rainer Beuthel

Beruf: Diplom-Bibliothekar (im Ruhestand) Rainer Beuthel ist Ortsprecher in Eckernförde.

Zum Haushalt 2011 in Eckernförde

14. Dezember 2010

Rede von Rainer Beuthel zum Haushaltsentwurf 2011, gehalten am 14. Dezember 2010 vor der Ratsversammlung Eckernförde: Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dass die Fraktion DIE LINKE nach den Beratungen in den Ausschüssen heute eine Reihe von Anträgen zum Haushalt stellt, mag die eine oder den anderen verwundern. Ich möchte aber daran erinnern, dass die Größe der Ausschüsse zu Beginn der Amtsperiode so zugeschnitten wurde, dass DIE LINKE in keinem Ausschuss mit abstimmen darf. Nun – dann werden wir eben Anträge in wichtigen Angelegenheiten dort stellen, wo wir abstimmen können, nämlich in der Ratsversammlung. ...

Presserklärung zu den Beratungen des Eckernförder Haushaltsplans 2011

20. November 2010

Die Ratsfraktion der LINKEN wird bei der Verabschiedung des Haushalts keinerlei Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich zustimmen. Pressemeldungen, wonach „die Politik“ sich beispielsweise bereits auf eine Kürzung bei der Kultur um 30000.- Euro verständigt habe und es nur noch darum gehe „wo gespart“ werde, sind falsch. Mit Parteien, die in der Ratsversammlung am 30.09.2010 gegen die mehrheitlich verabschiedete Resolution zur Finanznot der Kommunen gestimmt haben, werden wir in diesem Bereich keine gemeinsamen Sparbeschlüsse fassen. Wir werden im Gegenteil in der Ratsversammlung beantragen, dass die Zuschüsse für alle kulturellen Veranstaltungen wie GREEN SCREEN, die Konzertreihe, oder für Neue Musik im vollen Maße erhalten bleiben. ...

Bundeswehr abschaffen – je schneller, desto besser !

3. Oktober 2010

Die Pläne der Bundesregierung zur „Aussetzung“ der Wehrpflicht stehen im Zusammenhang mit dem Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit interventionsfähigen Streitmacht. Dabei geht es weniger um die Durchsetzung von Menschenrechten als um kapitalistische Wirtschaftsinteressen und politische Macht. Der Krieg in Afghanistan unter deutscher Beteiligung ist dafür täglich erlebbares Beispiel. Während die „Väter des Grundgesetzes“ davon ausgingen, dass als Konsequenz aus dem schrecklichsten aller bisherigen Kriege nie wieder in Deutschland eine Armee aufgestellt werden würde, setzten sich in der Bundesrepublik Deutschland bald die Befürworter einer Remilitarisierung durch. Dazu musste allerdings die Verfassung geändert werden. ...

2. Kulturgespräch, Ratsversammlung Eckernförde

2. Juni 2010

In einem Schreiben vom 14.05.10 hat Bürgermeister Sibbel die sechs Fraktionen der Ratsversammlung um eine Stellungnahme während des 2.Kulturgesprächs zu folgender Thematik gebeten: „Perspektiven und Visionen für die zukünftige Kulturarbeit in Eckernförde“ Dies ist die mündlich vorgetragene Antwort des Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE: Ausgangspunkt meiner Überlegungen sind programmatische Aussagen, zunächst aus unserem Eckernförder Kommunalwahlprogramm (2008): „Wir werden uns vor allem für die Belange der sozial Benachteiligten in unserer Stadt einsetzen. ...

Bildungsveranstaltung: Schleswig-Holsteins Weg in den Faschismus

17. Mai 2010

Im Rahmen des "Netzwerkes politische Bildung" lädt DIE LINKE. herzlich zu einer Veranstaltung nach Rendsburg ein. das Thema gibt Gelegenheit, über die Entstehungsgeschichte von Faschismus damals und heute nachzudenken und zu diskutieren. Wann?: Mittwoch, 26. Mai, 19:00 Uhr Wo?: T-Stube, Im Stadtpark, 24768 Rendsburg Referent: Rainer Beuthel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der Eckernförder Ratsversammlung Verunsichert durch die rasante und zugleich krisenhafte industrielle Entwicklung sowie den Aufschwung der Arbeiterbewegung wandten sich Teile der Mittelschichten völkischen, rassistischen und antisemitischen Ideologien zu. Beispiele hierfür sind etwa die Schriften von Julius Langbehn, Adolf Bartels oder Gustav Frenssen. ...

Rede zum städtischen Haushaltsentwurf 2010 vor der Eckernförder Ratsversammlung

24. Dezember 2009

Rede von Rainer Beuthel zum städtischen Haushaltsentwurf 2010, gehalten am 17. Dezember 2009 vor der Ratsversammlung Eckernförde: Sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Gäste, wir werden dem vorliegenden Entwurf des Verwaltungshaushalts zustimmen, dem des Vermögenshaushalts jedoch nicht, also auch nicht dem Gesamtentwurf sowie der Finanzplanung 2009-2013. Wir beantragen getrennte Abstimmung über den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Gestatten Sie mir anlässlich der Haushaltsberatung einige grundsätzliche Bemerkungen. ...