Aktuelles: Ortsverband Eckernförde und Umgebung

Hauptausschuß in Eckernförde – weiterhin ein Geheimgremium ?

23. Februar 2011

Anders als etwa auf Kreisebene oder in der Stadt Rendsburg tagt in Eckernförde der Hauptausschuß bisher unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Dies halten wir für nicht mehr zeitgemäß und stellen auf der nächsten Ratsversammlung einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt und der Geschäftsordnung der Ratsversammlung. Wir greifen damit eine Initiative der FDP auf, die zu Beginn der Amtsperiode einen im Kern der Sache gleichen Antrag gestellt hat. In ihrer Sitzung am 03.11. ...

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Stegner in Eckernförde: „Gemeinwohl“ und viel heiße Luft…

16. Februar 2011

Ralf Stegner hat ein recht einfaches Weltbild: die SPD hat in der Vergangenheit Fehler gemacht, nun aber ändert sich das alles und die LINKE, die er als „Abspaltung“ und geringschätzig als „Verein“ bezeichnete, wird in den Schoß der großen Mutter SPD zurückkehren..... Worin diese Fehler im Einzelnen bestanden, daß beispielsweise dramatisch zunehmende Leih- und Zeitarbeit und Altersarmut vor allem bei Frauen das direkte Ergebnis der Agenda-Politik der SPD sind, erfuhr man auf dem Juso-Familientreffen am 11.02. in Eckernförde jedoch nicht. Es ging ja darum, den Genossen Ralf, der gerne von „Gemeinwohl“ redet, als angeblich linke Alternative zu Thorsten Albig als Spitzenkandidat zur Landtagswahl zu präsentieren. ...

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Linke: Von Almosen und Wohltätigkeit: Was hilft wirklich ?

31. Dezember 2010

Ein Bild aus der Vorweihnachtszeit geht mir nicht aus dem Sinn: In der Fußgängerzone sitzt mittags ein Mann in eine Art Nikolausmantel gehüllt auf dem Pflaster, an eine Hauswand gelehnt. Auf dem Kopf trägt er eine rot-weiße Zipfelmütze, an der es rot blinkt, vor ihm eine Schachtel mit ein paar Münzen drin. Es ist kalt. Der bettelnde Nikolaus starrt apathisch vor sich hin. Als ich abends von der Arbeit nach Hause gehe, sitzt er immer noch da, schon im Halbdunkel, unbeweglich. Das gibt's doch gar nicht. Jetzt fängt es auch noch an zu schneien. ...

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Zum Haushalt 2011 in Eckernförde

14. Dezember 2010

Rede von Rainer Beuthel zum Haushaltsentwurf 2011, gehalten am 14. Dezember 2010 vor der Ratsversammlung Eckernförde: Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dass die Fraktion DIE LINKE nach den Beratungen in den Ausschüssen heute eine Reihe von Anträgen zum Haushalt stellt, mag die eine oder den anderen verwundern. Ich möchte aber daran erinnern, dass die Größe der Ausschüsse zu Beginn der Amtsperiode so zugeschnitten wurde, dass DIE LINKE in keinem Ausschuss mit abstimmen darf. Nun – dann werden wir eben Anträge in wichtigen Angelegenheiten dort stellen, wo wir abstimmen können, nämlich in der Ratsversammlung. ...

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Schritt Richtung Bürgerhaushalt

5. November 2010

ECKERNFÖRDER ZEITUNG Schritt Richtung Bürgerhaushalt 5. November 2010 | 04:50 Uhr | Von Gernot Kühl Die Politik möchte den Bürgern mehr Einflussmöglichkeiten bei politischen Entscheidungen einräumen. Die Ratsversammlung hat am Mittwochabend den Anträgen von SPD und Linken einstimmig (bei drei Enthaltungen) beziehungsweise mehrheitlich zugestimmt, wobei die CDU-Fraktion und FDP-Mann Lars Seemann gegen den Antrag der Linken stimmten. Während die SPD die Einrichtung einer Rubrik "Bürgervorschläge / Bürgerbeteiligung" auf den Internetseiten der Stadt Eckernförde vorschlägt, geht die Linke mit ihrem Prüfantrag zur Einrichtung eines Bürgerhaushaltes weiter. ...

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2. Kulturgespräch, Ratsversammlung Eckernförde

2. Juni 2010

In einem Schreiben vom 14.05.10 hat Bürgermeister Sibbel die sechs Fraktionen der Ratsversammlung um eine Stellungnahme während des 2.Kulturgesprächs zu folgender Thematik gebeten: „Perspektiven und Visionen für die zukünftige Kulturarbeit in Eckernförde“ Dies ist die mündlich vorgetragene Antwort des Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE: Ausgangspunkt meiner Überlegungen sind programmatische Aussagen, zunächst aus unserem Eckernförder Kommunalwahlprogramm (2008): „Wir werden uns vor allem für die Belange der sozial Benachteiligten in unserer Stadt einsetzen. ...

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