Gründungstreffen AG Kommunalpolitik

Kommunalpolitik ist das Herzstück unserer Arbeit vor Ort. Nirgendwo sonst entscheiden wir so unmittelbar über den Alltag der Menschen – ob es um die Kita-Gebühren, bezahlbaren Wohnraum oder den Zustand der Straßen geht.

Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, laden wir euch herzlich zur Gründung der Arbeitsgruppe (AG) Kommunalpolitik unseres Kreisverbandes ein!

Unser Ziel: 2028!

Die Gründung dieser Arbeitsgruppe fußt auf einem Beschluss unseres jüngsten Kreisparteitages. Im Antrag mit der Kennziffer RDECK-KMV250920-A01 heißt es:

„Der neu gewählte Kreisvorstand organisiert zeitnah die Bildung einer Arbeitsgruppe ‚Kommunalpolitik‘ zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2028 und zur Formulierung aktueller kommunalpolitischer Forderungen.“ Mit der Arbeitsgruppe legen wir jetzt das Fundament für einen starken Wahlkampf in drei Jahren und bringen linke Politik in die aktuellen Debatten ein.

Worum geht es konkret?

Kommunalpolitik ist Parlamentarismus und funktioniert nur nach rechtlichen Rahmenbedingungen. Darum brauchen wir, wenn wir sie von Links gestalten wollen, vor allem eines: revolutionäres Denken! 

Wir werden uns mit allen Aufgaben beschäftigen, die die Menschen vor Ort bewegen:

• Im Kreis: Soziales und Jugendhilfe, Bildung und Kultur, Infrastruktur und Verkehr, Umwelt und Abfallwirtschaft.
• In der Gemeinde: Bauen und Wohnen, Kinderbetreuung und Schulen, Straßen und Feuerwehr.

Kurzum: Wir behandeln alle Aufgaben, die den Alltag unserer Mitmenschen direkt betreffen – die wichtigsten Themenfelder überhaupt!

Gemeinsam und flexibel arbeiten

Wir wollen eine Arbeitsgruppe sein, die effektiv arbeitet und möglichst viele zum Mitmachen einlädt:

1. Unsere Rolle ist nach Innen gerichtet: Die AG macht keine eigene Öffentlichkeitsarbeit. Wir sind Zentrum für Ideen, Analyse und Strategie. 
2. Gemeinsam, egal wo: Die Treffen finden grundsätzlich online oder hybrid statt. Damit stellen wir sicher, dass alle Genoss*innen teilnehmen können, unabhängig vom Wohnort und besonders im Einklang mit euren Verpflichtungen aus z.B. Care-Arbeit.
3. Start-Aufgaben – Sofort loslegen:
   1. Wir formulieren die Aufgaben zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2028.
   2. Wir formulieren Anforderungen an unsere politischen Bildungsangebote im kommunalpolitischen Bereich.
   3. Wir bilden Unterarbeitsgruppen, um spezifische Themen für die Städte Rendsburg, Eckernförde und gegebenenfalls weitere Kommunen zu bearbeiten (je nach eurer Beteiligung!).

Klare Aufgabenteilung

Unsere AG ist eine Denkfabrik und ein Ideenschmiede. Wir ersetzen keine satzungsgemäß festgelegten Gremien, sondern liefern diesen die bestmögliche Grundlage:

• Die Kreismitgliederversammlung (KMV) bleibt zuständig für die Beschlussfassung über das Wahlprogramm, die Erarbeitung von Vorschlägen für Kandidaturen und die Erstellung der Wahllisten.
• Der Kreisvorstand (KV) bleibt zuständig für die Vorbereitung, Organisation und Koordination der Wahlkämpfe.

Die Rechte und Pflichten von KMV und KV werden von unserer AG nicht beschränkt, sondern durch unsere Vorarbeit unterstützt.

Sei dabei! Wir brauchen deine Erfahrung, deine Expertise und dein Engagement, um unsere kommunalpolitischen Forderungen zu schärfen und Die Linke für 2028 stark aufzustellen.

Die AG trifft sich Online über die Videokonferenzlösung der Partei Die Linke. Die Zugangsdaten können von Parteimitgliedern beim Kreisvorstand über info@linke-rdeck angefragt werden. Bitte vergib beim Zutritt einen aussagekräftigen Namen!