Aktuelles aus dem Kreisverband

Datums-Filter

Filter anwenden

Themen-Filter

Filter anwenden

DIE LINKE in Rendsburg unterstützt Andreas Breitner

7. September 2010

Nach der Vorstellung der drei Kandidaten in der Presse und auf einer Podiumsdiskussion sowie einer ausgiebigen Diskussion in der Rathausfraktion und dem Ortsverband ist sich DIE LINKE in Rendsburg einig: Andreas Breitner sollte Bürgermeister bleiben! Bei der Beurteilung der beiden anderen Bewerber herrschte einhellig die Meinung vor, dass Beiden die notwendige Kompetenz und Erfahrung zur Führung der Stadtverwaltung und zur konstruktiven Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Rendsburger Ratsversammlung fehlt. Zuspruch bekam Breitner von den Mitgliedern der Rathausfraktion für seine immer faire Umgangsweise und Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Ratsversammlung. ...

Weiterlesen

4,29 Millionen Arbeitslose – Zeit zu handeln statt zu tricksen

4. September 2010

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat. Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Dazu sagte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am 4. ...

Weiterlesen

Hand und Herz in Rendsburg – Eckernförde

24. August 2010

Mit einem Gespräch mit dem Eckernförder Bürgermeister Jörg Sibbel zur Situation der Stadt und ihre Probleme angesichts der schwierigen Finanzlage beginnt am Dienstag, dem 24.08.2010, die Tour im Kreis Rendsburg-Eckernförde. Besonders zwei Probleme brennen dem Bürgermeister unter den Nägeln: die Armut in Eckernförde nimmt zu und die Stadt braucht mehr Einnahmen. Erstaunliche achtzig Prozent der ansässigen Firmen zahlen keine Gewerbesteuer. Bürgermeister Sibbel sieht hier dringenden Änderungsbedarf und nimmt interessiert die Idee unserer Fraktion auf, die Gewerbesteuer durch eine Gemeindewirtschaftssteuer zu ersetzen. Sie würde auch Selbständige einbeziehen und eine breitere Bemessungsgrundlage beinhalten. ...

Weiterlesen

Kommunalpolitik

12. Juli 2010

Alternative Kommunalpolitik zu gestalten, ein sehr schwieriges Unterfangen. Wir müssen nicht glauben, einfach alles anders zu machen, als die anderen, dieses wird und kann nicht funktionieren. Gute Kommunalpolitik ist mehr denn je auf das bürgerschaftliche Engagement der Einwohner einer Kommune / Gemeinde angewiesen. Daher fordern wir DIE LINKE im Kreis Rendsburg-Eckernförde: "Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen!" Unsere linke Kommunalpolitik geht von einer einfachen, aber folgenreichen Erkenntnis aus: Kommunen sind nicht nur schlechthin Verwaltungsebenen. Kommunale Selbstverwaltung kann nicht allein durch die Frage, was die kommunalen Vertretungsorgane an Kompetenzen haben und was sie eigenverantwortlich leisten können, beantwortet werden. ...

Weiterlesen

Danke, Luc Jochimsen !

1. Juli 2010

SPD und GRÜNE versuchen, mit abstrusen Anschuldigungen die Verantwortung für das Scheitern ihres Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten der LINKEN zuzuschieben. Besonders dumm ist die Behauptung, mit der Wahl Gaucks hätte DIE LINKE einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung ihrer „SED-Vergangenheit“ leisten können. Hier habe sich aber nun mal wieder „ihr wahres Gesicht“ gezeigt. Als läge der Sinn der Wahl zum Bundespräsidenten hauptsächlich darin, die Identität der beteiligten politischen Parteien zu definieren. Jeder, der zählen kann, sieht, dass Gauck im dritten Wahlgang auch mit den Stimmen der LINKEN keine Mehrheit gehabt hätte. ...

Weiterlesen

2. Kulturgespräch, Ratsversammlung Eckernförde

2. Juni 2010

In einem Schreiben vom 14.05.10 hat Bürgermeister Sibbel die sechs Fraktionen der Ratsversammlung um eine Stellungnahme während des 2.Kulturgesprächs zu folgender Thematik gebeten: „Perspektiven und Visionen für die zukünftige Kulturarbeit in Eckernförde“ Dies ist die mündlich vorgetragene Antwort des Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE: Ausgangspunkt meiner Überlegungen sind programmatische Aussagen, zunächst aus unserem Eckernförder Kommunalwahlprogramm (2008): „Wir werden uns vor allem für die Belange der sozial Benachteiligten in unserer Stadt einsetzen. ...

Weiterlesen