Aktuelles aus dem Kreisverband

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Für einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus

22. März 2016

In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären: Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar. Der Aufstieg der AfD in Deutschland und die Zunahme von Rassismus und Demokratieverachtung in ganz Europa sind Ergebnis der Unsicherheit, Hoffnungslosigkeit und Wut, welche die  Umverteilung des Reichtums von Unten nach Oben überall hinterlassen hat. ...

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Eckernförde

Hotelneubau am Exer in Eckernförde – was will DIE LINKE?

11. November 2015

Um die Neuansiedlung eines Hotels auf dem bisherigen zentralen Parkplatz Am Exer gab es in der Ratsversammlung am 5. November eine ausgiebige Debatte. Während eine große Mehrheit der Ratsfraktionen dem Projekt ihre grundsätzliche Zustimmung gab, lehnte DIE LINKE dies ab. ...

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Eckernförder Ratsfraktion DIE LINKE neu gegründet

14. Oktober 2015

Seit der Kommunalwahl 2008 ist DIE LINKE in der Eckernförder Ratsversammlung vertreten, zunächst als Fraktion mit 2 Mandaten. Aufgrund des damals gültigen Zählverfahrens ergaben sich hieraus keine Sitze im Hauptausschuß und in den Fachausschüssen mit Stimmrecht. Nach der Kommunalwahl 2013 besaß DIE LINKE nur noch einen Sitz in der Ratsversammlung, der von Rainer Beuthel eingenommen wurde. Bei der Kommunalwahl 2013 zog das Bürgerforum mit einem überraschend guten Wahlergebnis in die Ratsversammlung ein. Es stellte 5 Mandate. Dadurch wurden die bisherigen Kräfteverhältnisse stark verändert. ...

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Benachteiligung von Frauen und Mädchen wirksam bekämpfen

2. Oktober 2015

Im Rahmen der Debatte um den Jahresbericht der Eckernförder Gleichstellungsbeauftragten plädierte Rainer Beuthel, Ratsherr der Partei DIE LINKE, für eine Bekämpfung von Benachteiligungen von Frauen und Mädchen. Dabei ging er auch auf die Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst ein. Wir dokumentieren seine Rede im Wortlaut:   ...

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Erst brennen Häuser, dann Menschen – von Willkommenskultur und besorgten Bürgern

2. September 2015

In ganz Deutschland kommt es immer wieder zu Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte. Bislang waren es hauptsächlich leere Gebäude. Aber nun brannte es in einer Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf in Niedersachsen. Unbekannte haben einen Molotow-Cocktail in das Haus geworfen und dadurch gerieten Matratzen in Brand. Nebenan hielt sich eine Frau mit ihren drei Kindern auf, die zum Glück nicht verletzt wurden. Insgesamt waren 30 Bewohner im Gebäude. Diese Brandstifter nahmen also ganz bewusst in Kauf, dass Menschen bei ihrer Aktion verletzt werden. Im Internet, wo man sich so gut in der Gruppe oder in der Anonymität verstecken kann, hetzten immer mehr Menschen gegen Flüchtlinge. ...

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DIE LINKE: Schleswig-Holstein darf nicht zum Atomklo der Republik werden

26. Juli 2015

2013 hat sich der Umweltminister von Schleswig-Holstein für die Einlagerung von Atommüll in Brunsbüttel bereit erklärt. Im Januar 2015 dann erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Betriebserlaubnis für Brunsbüttel als Lagerstätte für rechtswidrig. Nun ist mit Brokdorf wieder neues Zwischenlager Schleswig-Holstein im Gespräch. Im Jahr 2013 hatte der grüne Umweltminister von Schleswig-Holstein, Robert Habeck vorgeschlagen, auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks  Brunsbüttel Atommüll zwischen zu lagern. Das Gelände ist hierfür jedoch denkbar ungeeignet, da es unmittelbar am Nord-Ostsee-Kanal gelegen ist und so die Gefahr einer Überflutung im Falle einer Sturmflut droht. Die Folgen einer Überschwemmung einer Atomanlage sind aus Fukushima bekannt. ...

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