Stellungnahme der Ratsfraktion der LINKEN in Eckerrnförde zu der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

Regenbogenfahne

Die als „Tabubruch“ bezeichnete Lage in Thüringen hat mehrere Ursachen: immer mehr Menschen fallen auf die neofaschistische AfD herein. Die CDU kann sich nicht entscheiden, ob sie mit allen demokratischen Parteien, auch der LINKEN, Stellung gegen die Neonazis beziehen will, und wirft lieber LINKE und AfD in einen Topf. In der FDP hat offenbar eine geschichtsvergessene, zynische Strömung die Macht inne, der ein Posten als Ministerpräsident wichtiger ist als demokratische Prinzipien.
Nötig sind Neuwahlen.

Ähnliche Beiträge

»Tag der Befreiung« – DIE LINKE putzt Stolpersteine im Kreisgebiet

Am 08. Mai jährt sich die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Endes d … weiterlesen

DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde: „Corona-Demo“ – Bitte genau hinsehen!

Nachdem am Samstag, den 09.05. in Eckernförde bereits die fünfte „Corona-Demo“ unter dem Motto … weiterlesen

Stellungnahme zum Umgang mit dem Wandbild „Nordischer Schwertertanz“ (Käte Lassen) in der Aula der Pestalozzischule (ehemals Jungmannschule)

Bei der Antwort auf die Frage des Umgangs mit dem Wandbild sind kunstwissenschaftliche, politische u … weiterlesen