Druck von der Basis

3. Januar 2014

„Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten“ (Emma Goldman). Ist es ein Erfolg, dass DIE LINKE bei Stimmenverlusten von 3,3 % nun als stärkste Oppositionskraft im Bundestag agiert? Diese Frage ist vielleicht genauso wichtig, wie die, ob das Glas halb voll oder leer ist oder ob die Kanzlerin einen schwarzen oder rosa Hosenanzug trägt.

Natürlich ist es wichtig, uns bei Wahlen zu unterstützen, z.B. bei der Europawahl im Mai, bei der es darum geht, die europäische Linke zu stärken, damit sie größeren Einfluß auf Entscheidungen in Brüssel erhält, um die Macht der Konzerne, Banken und Superreichen anzugreifen oder Kriegsvorbereitungen zu entlarven (Frankreich fordert eine europäische „Kriegskasse“). Aber das reicht nicht. Ohne Druck von der Basis der Gesellschaft gab und gibt es keine grundlegenden Veränderungen. Nicht nur per Wahlkreuz, sondern immer und überall lässt sich den Herrschenden entgegentreten: bei der Arbeit, in der Kommune, auf der Straße. Wer die gering bezahlten Kolleginnen und Kollegen bei AMAZON in ihrem Kampf für gerechte Tariflöhne unterstützen will, hat die Möglichkeit, seine Bücher im örtlichen Buchhandel zu bestellen und eine Protestmail an den Internethändler zu schicken. Wer gegen Nazis vorgehen will, kann die Partei wählen, die den sogenannten Verfassungsschutz, der den mörderischen NSU „beobachtet“  hat, auflösen will, und zugleich Nazis auf der Straße friedlich und mit zivilem Ungehorsam entgegentreten, in Dresden, Lübeck und anderswo. Phantasie beim Zeigen der Roten Karte tut not. Brecht hat es so gesagt: „Wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich.“

In diesem Sinn wünsche ich meinesgleichen ein gutes neues Jahr.