11. November 2015
Um die Neuansiedlung eines Hotels auf dem bisherigen zentralen Parkplatz Am Exer gab es in der Ratsversammlung am 5. November eine ausgiebige Debatte. Während eine große Mehrheit der Ratsfraktionen dem Projekt ihre grundsätzliche Zustimmung gab, lehnte DIE LINKE dies ab. ...
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14. Oktober 2015
Seit der Kommunalwahl 2008 ist DIE LINKE in der Eckernförder Ratsversammlung vertreten, zunächst als Fraktion mit 2 Mandaten. Aufgrund des damals gültigen Zählverfahrens ergaben sich hieraus keine Sitze im Hauptausschuß und in den Fachausschüssen mit Stimmrecht. Nach der Kommunalwahl 2013 besaß DIE LINKE nur noch einen Sitz in der Ratsversammlung, der von Rainer Beuthel eingenommen wurde. Bei der Kommunalwahl 2013 zog das Bürgerforum mit einem überraschend guten Wahlergebnis in die Ratsversammlung ein. Es stellte 5 Mandate. Dadurch wurden die bisherigen Kräfteverhältnisse stark verändert. ...
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15. April 2015
Im Rahmen der "Nooröffnung" wird in Eckernförde ein neues Wohnquartier entstehen. Dies geschieht zu einer Zeit, in der sich viele Eckernförder Einwohnerinnen und Einwohner die Frage stellen, in welche Richtung sich das städtische Wohnungsangebot insgesamt entwickeln wird: Entstehen immer mehr Gebiete des gehobenen Bedarfs wie etwa "Hafenspitze" oder "Schiefkoppel", für solvente Angehörige der oberen Mittelschicht, oder werden auch neue Mietwohnungen für Menschen gebaut, die sich eine Wohnung in den Luxusquartieren nicht leisten können? Wird die soziale Spaltung unserer Stadt vertieft oder etwas abgeschwächt? Im Zuge der Aufstellung der entsprechenden Bauleitpläne müssen sich die Parteien der Ratsversammlung entscheiden, wohin die Reise gehen soll. ...
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11. Dezember 2013
(Eckernförder Ratsversammlung am 10.12.2013) Verehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, der vorliegende Haushaltsentwurf und die in seinem Umfeld erfolgten Beschlüsse lassen sich – je nach politischen Erwartungen und Zielen – unterschiedlich interpretieren. Allgemein unbestritten ist, daß die Finanzlage der Stadt sich im überörtlichen Vergleich günstig darstellt. Wir schließen mit einem Überschuß von rund 500000.- Euro, zugleich müssen aber auch in Zukunft für notwendige Investitionen Kredite aufgenommen werden. Verbesserungen sind infolge von Änderungen am Finanzausgleichsgesetz zu erwarten. Die Situation bleibt schwierig, ist aber besser als vielerorts. ...
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(Eckernförder Ratsversammlung am 10.12.2013) Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, unter der Rubrik „Wir fordern Einhaltung demokratischer Spielregeln“ hat das Bürgerforum in seinem Kommunalwahlprogramm 2013 verlangt: eine „energische Untersuchung bei Verdacht auf Lobbyismus, Vorteilgabe und –nahme“. Um das Bürgerforum bei der Verwirklichung dieses Zieles energisch zu unterstützen, habe ich als Ratsherr der LINKEN diese aktuelle Stunde mit beantragt, als ein erster Schritt, um den Fall Dr.Jentzsch/Bürgerpark untersuchen zu helfen. Im gleichen Abschnitt des Programms wurde auch verlangt ein „Ausschluß von Lobbyisten in Stadtrat, Ausschüssen, Aufsichtsräten, Beiräten. ...
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18. November 2012
Eckernförde. Steht der Kreis als Träger der imland Klinik Rendsburg-Eckernförde zu 100 Prozent hinter der Geburtshilfe und der Kinderstation in der imland Klinik am Standort Eckernförde? Daran gibt es nach der von allen Mitgliedern des Hauptausschusses als "dünn" bis "beschämend" empfundene Antwort des Kreises auf die einstimmig von der Ratsversammlung verabschiedete Resolution zur nachhaltigen Sicherung der Abteilungen und des Klinik-Standortes Eckernförde ernsthafte Zweifel. In der auf Antrag der Linken und mit einer Ergänzung der CDU-Fraktion versehenen Resolution hatte die Ratsversammlung am 12. ...
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