„Anstatt Geld zu sparen und die Umwelt zu schützen, wird auf Luxus gesetzt!“ – DIE LINKE empört über Entscheidung im Haupausschuss

21. Januar 2019

Am 17.01.2019 tagte das erste Mal in 2019 der Hauptausschuss des Kreistages Rendsburg-Eckernförde. Der meistdiskutierte Tagesordnungspunkt drehte sich um die Digitalisierung der Sitzungsunterlagen und die Beschaffung von iPads für die Abgeordneten und bürgerlichen Mitglieder. Es geht um potentiell 120 Geräte.
DIE LINKE im Kreistag ist entsetzt über die „Selbstbedienungsmetalität“ der anderen Fraktionen außer der Sozialdemokraten – der Fraktionvorsitzende findet deutliche Worte: „Es kann doch nicht sein, dass jetzt statt maximal etwa 80.000€ nun knapp 180.000€ ausgegeben werden sollen.“ es hätten drei Varianten zur Auswahl gestanden, bei der günstigsten hätte der Kreis sogar im Vergleich zu Porto- und Kopierkosten sparen können.
„Anstatt Geld zu sparen und die Umwelt zu schützen, wird auf Luxus gesetzt! Anders kann man das nicht nennen.“ führt Maximilian Reimers weiter aus. Besonders die Fraktionen die immer davon reden würden, sich um die Steuern der Bürgerinnen und Bürger sorgen, hätten am lautesten diese Ausgabe gefordert. Auch für die AfD wäre es nicht in Frage gekommen auf die Selbstbedienung zu verzichten.

Die erhöhten Ausgaben seien durch die Praktikabilität für einige Mitglieder der Fraktionen gerechtfertigt worden, dieses Argument kann DIE LINKE jedoch ebenfalls nicht teilen: „Es gibt eine Zoomfunktion an Tablets, die kann man nutzen. Da braucht es keine überdimensionierten Luxustablets.“ die Linksfraktion hatte sogar einen Kompromiss eingebracht: „Wir haben ja sogar vorgeschlagen, dass die kleinste Variante als Grundlage gilt und ‚die Upgrades‘ von den Fraktion DIE LINKE. Aufwandsentschädigungen abgezogen werden. Das wurde aber vehement abgelehnt.“. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rendsburg-Eckernförde werden sich, wenn
überhaupt, für die kleinste, papierlose und dadurch ökologische Variante der Tablets entscheiden.