Europa nur solidarisch: Ein anderes Europa ist möglich

1. Mai 2019

Die jüngsten Wahlerfolge von Rechtspopulisten wie Viktor Orbán in Ungarn, der FPÖ in Österreich oder der AfD bei uns in Deutschland zeigen, dass die europäische Idee in einer Krise steckt. Gleiches zeigt auch der Brexit. Die Ursache liegt in einer EU, die für Kapitalinteressen statt für die Interessen der Menschen, die hier leben, steht. DIE LINKE kämpft für ein anderes Europa.

So fordert DIE LINKE ein soziales und solidarisches Europa. So fordern wir ein Arbeitsrecht, das die Rechte der Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt. Ein Problem ist zum Beispiel das europäische Ausschreibungsrecht, das Bund, Länder und Kommunen zwingt, öffentliche Dienste, Bauvorhaben usw. europaweit auszuschreiben und dann an den billigsten Anbieter zu vergeben. Für soziale und ökologische Mindeststandards gibt es nur wenig Raum. So sind Lohndumping und die Zerstörung der Umwelt Tür und Tor geöffnet. DIE LINKE will dies ändern.

DIE LINKE fordert ein friedliches Europa. Auch Europa beteiligt sich an zahlreichen Kriegen in der Welt. Diese Kriege zwingen viele Menschen, ihre Heimat zu verlassen, um so wenigstens ihr Leben zu retten. Viele Menschen verlieren auf der Flucht, so zum Beispiel auf dem Mittelmehr oder durch den Europäischen Grenzschutz Frontex, ihr Leben. DIE LINKE will keine Festung Europa, sondern dass alle Menschen, die Europa erreichen, hier Zuflucht bekommen. Auch wollen wir, dass die Kriege beendet werden, Europa seine Rüstungsausgaben drastisch reduziert und sich weltweit für friedliche Konfliktlösungen stark macht. Ebenso wollen wir Rüstungsexporte verbieten.

DIE LINKE fordert ein ökologisches Europa. Die natürliche Umwelt ist die Lebensgrundlage für alle Menschen und wird aktuell durch den Klimawandel stark bedroht. Dies stellt eine weitere Fluchtursache dar. Viele Pflanzen- und Tierarten sind in ihren Bestand gefährdet oder schon ausgerottet. Immer mehr Plastik gelangt in unsere Meere. Ebenso bedroht der Klimawandel unsere natürliche Lebensgrundlage und stellt eine weitere Fluchtursache dar. Wir fordern, dass Europa den Klimaschutz endlich ernst nimmt. Das Geld muss in ökologische Landwirtschaft, Arterhaltung und in die Beschleunigung der Energie- und Verkehrswende fließen, anstatt in Aufrüstung und der Rettung von Banken und Konzerne.

Wer ein solidarisches, friedliches und ökologisches Europa will und dieses nicht den Rechtspopulisten überlassen möchte, sollte am 26. Mai DIE LINKE wählen.(SR)

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