Nach NATO-Planungen sollen die Rüstungsausgaben nahezu verdoppelt werden, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). Zwei Prozent, das sind allein für Deutschland mindestens 30 Mrd. Euro Mehrkosten, die im zivilen Bereich fehlen – bei Schulen, Krankenhäusern, sozialem Wohnungsbau. Höhere Rüstungsausgaben, weil sich der Westen angeblich von Russland bedroht fühlt. Die NATO-Staaten geben heute schon zehn Mal mehr Geld für Rüstung aus als Russland. Verhindern kann diesen Unsinn nur der Protest aus der Bevölkerung.
Sicherheitspartnerschaft statt Konfrontation
Die NATO spielt eine unheilvolle Rolle, indem sie nach eigenem Gutdünken die Welt in „gut und böse“ einteilt. Sie ist verantwortlich für den neuen Kalten Krieg. Es sind fortgesetzte Provokationen, die Russland um die eigene Sicherheit bangen lassen: NATO-Osterweiterung, Raketenabwehrschild, westlich unterstützter Putsch in der Ukraine, ein Ring von NATO-Militäreinrichtungen rund um Russland. Wir erleben einen Aufmarsch vor unserer Haustür in der Ostsee, der Kiel zu einer Drehscheibe für die Entsendung von militärischem Gerät in die östlichen NATO-Staaten macht. Wir fordern: Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!
Diplomatie statt Militäreinsätze
Der Versuch, Frieden durch Militärinterventionen und Krieg herbeizuführen ist gescheitert. Die Kriegseinsätze in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien haben ein bisher unbekanntes Ausmaß von Zerstörung, Flucht, Elend mit sich gebracht. Diese Kriege haben weder den Terrorismus besiegt, noch Menschenrechte, Demokratie und Frieden für die Menschen gebracht.
Auf deutschem Boden befinden sich wichtige NATO- und US-Kommandozentralen, wie der Militärstützpunkt Ramstein und das Atomwaffenlager Büchel. Vom Fliegerhorst Iagel in Schleswig-Holstein aus werden künftig deutsche Kampfdrohnen eingesetzt. Das NATO-Forschungsinstitut in Kiel, Center of Excellence für küstennahe Operationen“, hat in einer Stadt, die sich der Organisation „Mayors für Peace“ verbunden fühlt, nichts zu suchen.
Atomwaffen verbieten
Wir fordern von der deutschen Politik die Unterstützung des im letzten Iahr von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten beschlossenen Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Die noch in Deutschland verbliebenen Atomsprengköpfe in Büchel müssen endlich abgezogen werden. Deutschland muß sich für einen Stop der „Modernisierung „ von Atomwaffen einsetzen.
100 Jahre Novemberrevolution: Kriege beenden!
Vor 100 Iahren leisteten Kieler Matrosen mit ihrem Aufstand einen wichtigen Beitrag für die Beendigung des Ersten Weltkrieges. Sie gaben den Anstoß für die Novemberrevolution in Deutschland, die nicht nur das Kaiserreich zu Fall brachte. Sie machte sich auch für ein Gesellschaftssystem stark in dem „ein für allemal die Möglichkeit eines solchen Massenmordens aus der Welt geschaifen“ wird.
Abrüsten statt aufrüsten!
Damit wollen wir anfangen; Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.
Mehr Informationen: https://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch-2018-in-kiel